Archiv für September 2011

Fahrraddemo: Auf der Spur der Atomwirtschaft Teil 1

Leider radelte am 17. September 2011 nur ein recht kleines Grüppchen von knapp 30 Menschen auf der Spur der Atommafia in Bremen. Als Verantwortliche für die Atomtransporte durch das Land Bremen (allein 2010 115 Transporte!) wurden u.a. die Spedition Kieserling und die BLG besucht. An jedem Anlaufpunkt gab es ausführliche Redebeiträge zur jeweiligen Verwicklung in das Transportgeschäft. Der Lauti war mit schicken Tranpis geschmückt, flotte Musik gab es auch, aber die Zahl der TeilnehmerInnen war schon etwas enttäuschend. Nun gilt es erst recht zu zeigen, dass es noch viel mehr Menschen hier gibt, die die Transporte unmöglich machen wollen – nächste
Gelegenheit dazu ist der zweite Teil der Fahrradtour auf der Spur der Atommafia am 8. Oktober, wenn es zu den Profiteuren geht! Auch in Bremen gibt es so einige Firmen, die AKWs bauen, betreiben, finanzieren und daran verdienen! Also: 8.10. um 11 Uhr, Bahnhofsvorplatz.

Volksbegehren soll Atomtransporte stoppen

Von Michael Brandt
Bremen. Die Linkspartei in Bremen startet in drei Wochen ein Volksbegehren gegen Atomtransporte. Ziel ist es, das Bremische Hafenbetriebsgesetz zu ändern und den Umschlag von Brennelementen und anderen hoch radioaktiven Materialien zu verbieten. Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) hatte sich bereits im Herbst 2009 gegen Atomtransporte über Bremer Landesgebiet ausgesprochen. Ende 2010 und Anfang 2011 waren zwei mögliche
Castor-Transporte kurzfristig abgesagt worden. Der Vize-Fraktionschef der Linken in der Bürgerschaft, Klaus-Rainer Rupp, geht davon aus, dass die Bereitschaft der Bremer Bevölkerung hoch ist, das Volksbegehren zu unterstützen. Er führt derzeit Gespräche mit Organisationen und Umweltschutzverbänden, die sich an der Organisation des Volksbegehrens beteiligen könnten. Denn im ersten Schritt ist es Ziel, 5000 Unterschriften von wahlberechtigten Bremern zu sammeln, um so überhaupt den Antrag für das Begehren stellen zu können. Für das eigentliche Volksbegehren müssten dann laut Rupp innerhalb von drei Monaten rund 25.000 Unterschriften gesammelt werden. Sollte sich die Bürgerschaft die Gesetzesänderung danach nicht zu eigen machen, würde am Ende ein Volksentscheid stehen. Als Termin dafü sei die Bundestagswahl im Herbst 2013 denkbar, so Rupp. Gleichzeitig sucht eine Arbeitsgruppe des Senats seit dem Jahreswechsel nach einer Lösung des Problems. Die Bürgerschaft hatte den Senat aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um Atomumschlag über die Häfen zu unterbinden. Bisher liegt kein Ergebnis der Arbeitsgruppe vor. Während die Linken vermuten, dass das Verfahren in einer Sackgasse enden könnte, rechnet ein Sprecher des Wirtschaftsressorts mit einem Abschlussbericht noch in diesem Jahr.

Quelle: Weser Kurier