Archiv für Oktober 2011

Atomtransporte über Bremen: SPD-Fraktion will Häfen noch 2011 sperren

Von Michael Brandt
Bremen. Voraussichtlich ab 1. Januar 2012 werden die Bremer Häfen für den Umschlag von radioaktiven Kernbrennstoffen gesperrt. Die dafür notwendige Gesetzesänderung kündigt der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Björn Tschöpe, bereits für die nächste Bürgerschaftssitzung an. Die SPD will damit einem Gutachtervorschlag folgen, der vor wenigen Tagen bekanntgeworden ist. Berliner Rechtsexperten hatten, wie berichtet, vorgeschlagen, bei der Änderung des Hafenbetriebsgesetzes mit dem Imageschaden zu argumentieren. So lautet der Passus, den sie in das Gesetz einfügen: „Die Häfen sind als öffentliche Einrichtung wichtiger Teil der bremischen Gesamtwirtschaft, die auf Nachhaltigkeit und Erneuerbare Energien ausgerichtet ist. Ausgeschlossen ist im Hafengebiet deshalb der Umschlag von Kernbrennstoffen.“ Zuvor hatte bereits ein Rechtsgutachten, das die Linken
in Auftrag gegeben hatten, eine Änderung des Hafenbetriebsgesetzes vorgeschlagen. Die SPD argumentiert jetzt ähnlich: Atomumschlag würde der Weiterentwicklung des Hafens schaden.

Quelle: Weser Kurier

Fahrraddemo: Auf der Spur der Atomwirtschaft Teil 2

Nach der ersten Tour im September zu denen, die Atomtransporte über Bremen durchführen/verantworten fand am 8. Oktober 2011 die zweite, ganz schön lange Fahrraddemo auf der Spur der Atommafia statt mit erstaunlich (erschreckend) vielen und interessanten Stationen und Redebeiträgen bei denen, die am Atomgeschäft verdienen. Gestartet wurde am Hbf bei der Deutsche Bahn. Immerhin stammen trotz der Selbstinszenierung als Vorreiterin in Sachen erneuerbarer Energien Über 22 Prozent des Bahnstroms aus Atomkraft. Mehr als jede fünfte im deutschen Gleisnetz verbrauchte Kilowattstunde kam damit aus einem AKW. Laut Greenpeace könnte der nächste Castor-Transport, der im November über Bahnschienen nach Gorleben geprügelt werden soll, rein rechnerisch komplett aus Atommüll der Bahn stammen. (mehr…)