Archiv für Juni 2013

MAUS/SAND: Keine Atomtransporte durch Bremen oder anderswo! Entwidmung der Bremer Häfen für alle Atomtransporte!

Atomtransporte

MAUSÜber die Stadtgebiete und Häfen von Bremen / Bremerhaven und Hamburg gehen fast täglich Atomtransporte. Norddeutschland (auch die Häfen in Nordenham und Rostock sind betroffen) ist eine wichtige Drehscheibe im internationalen Atomgeschäft. Uranoxide, das extrem giftige Uranhexafluorid, Brennelemente oder andere Produkte im Zusammenhang mit der Nutzung der Atomtechnologie werden in den Häfen umgeschlagen und / oder durch die Stadtgebiete transportiert. Empfänger und Absender sind Orte in der ganzen Welt: Australien, Süd-Korea, Russland, Kasachstan, USA, Kanada, Brasilien, Argentinien, Süd-Afrika, Namibia, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Belgien, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Spanien, Schweiz und Deutschland.
ein extrem gut florierender weltweiter Handel ! (mehr…)

PM zur Entscheidung des Staatsgerichtshofs zur Hafenteilentwidmung

Pressemitteilung zu der Entscheidung des Staatsgerichtshofs über den Umschlag von Kernbrennstoffen über die bremischen Häfen:

Die Bremer CDU-Fraktion hatte vor dem Staatsgerichtshof des Landes Klage gegen die Änderung des Hafenbetriebsgesetzes durch den bremischen Senat vom 25. Januar 2012 eingereicht. Durch diese Änderung wurden Transporte von als “Kernbrennstoff” klassifizierte Stoffe über die bremischen Häfen verboten. Ziel dieser Klage war, die Sperrung der Häfen gegen wenige atomare Stoffe zu Fall zu bringen: die CDU ist der Ansicht, die Gesetzesänderung sei verfassungswidrig und kollidiere mit Europarecht.

Das Antiatomplenum Bremen nimmt die Entscheidung des bremischen Staatsgerichtshof sich für nicht zuständig zu erklären zur Kenntnis, das Gesetz bleibt erst einmal bestehen. So richtig freuen können wir uns darüber jedoch nicht. (mehr…)